AGNB

§ 1 Allgemeines

1. Die Loreberry UG (haftungsbeschränkt, nachfolgend Loreberry UG) unter dem Markennamen WA Maps stellt Karten mit individuellen Markern, Filtern, und anderen Attributen zur Einbindung auf Websites von Kund*innen bereit.
2. Die Leistungserbringung durch die Loreberry UG erfolgt auf Grundlage dieser AGNB ausschließlich für kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) gemäß der Definition der EU. Für Unternehmen, die diese Voraussetzungen nicht erfüllen, erfolgt eine Leistungserbringung durch die Loreberry UG ausschließlich auf Grundlage individueller Vertragskonditionen, d.h. fragen Sie diese bitte an.
3. Die Leistungserbringung durch die Loreberry UG, die Anbindung, die Nutzung und der Abruf der resultierenden Karten einschließlich aller mitgelieferten Attribute erfolgt ausschließlich auf Basis der vorliegenden AGNB. Andere Bedingungen gelten auch dann nicht, wenn die Loreberry UG diesen nicht widerspricht.
4. Die angegebenen Preise beziehen sich auf die ersten 25.000 API-Aufrufe im Monat. Sofern im individuellen Vertrag nichts anderes vereinbart, wird jeder weitere API-Aufruf mit 0,007 Euro berechnet.

§ 2 Verantwortlichkeiten der Loreberry UG

1. Die Loreberry UG hält die von der Kundschaft (auftraggebende natürliche oder juristische Person, nachfolgend: „die Auftraggebende“) eingestellten Inhalte und Daten und die Kartenapplikationen auf einem Server zum Internetabruf zur Verfügung. Die Loreberry UG ist für die Übertragung der Daten vom WA Maps Server zur Auftraggebenden oder Dritten nicht verantwortlich und übernimmt hierfür keine Kosten und keine Verantwortung.
2. Die Loreberry UG verpflichtet sich, die datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu beachten und von der Kundschaft und Nutzer*innen überlassene Daten nur im gesetzlich zulässigen Rahmen zu verwenden. Die Loreberry UG stellt die übernommenen Inhalte Besucher*innen des Internets zu Zwecken nicht-gewerbsmäßiger Information entsprechend dieser AGNB online zur Verfügung.
3. Die Loreberry UG bezieht das Kartenmaterial und den sonstigen Content von Zuliefernden. Diese externen Quellen werden sorgfältig ausgewählt, die Loreberry UG übernimmt jedoch keine Gewähr oder Haftung, weder gegenüber der Auftraggebenden noch gegenüber Nutzer*innen für von Dritten bezogene Inhalte. Die Lizenz- und Nutzungsbedingungen sowie Rechte Dritter sind zu beachten. Im Einzelnen:
   • Die Kartendaten inklusive Grafiken und Vektoren stammen von Open Street Map contributors (Link: https://www.openstreetmap.org/copyright). Für die Kartendaten, die von Open Street Map stammen, gelten die Urheber- und Lizenzrechte der OpenStreetMap Foundation entsprechend (Link: https://wiki.osmfoundation.org/wiki/Terms_of_Use). Die Loreberry ist bemüht, die Kartendaten mehrmals im Jahr zu aktualisieren. Dennoch ist es möglich, dass Daten unrichtig, unvollständig oder nicht aktuell sind. Hierfür übernimmt die Loreberry UG keine Gewähr. Die Nutzung der Kartendaten für die Zwecke der Navigation erfolgen ausdrücklich auf eigene Gefahr.
   • Der Kartenserver und Code zur Customization der Karte basiert auf OpenMapTiles. Es gelten entsprechend die Urheberrechte und Lizenzbedingungen sowohl in Bezug auf den Code (Code License: BSD 3-Clause License) als auch auf das Design (Design License: CC-BY 4.0). https://github.com/openmaptiles/openmaptiles/blob/master/LICENSE.md
   • Die Javascript-Aplikation zur Darstellung der Karte stammt von Mapbox. Es gelten die Urheber- und Lizenzrechte von Mapbox https://github.com/mapbox/mapbox-gl-js/blob/v1.6.1/LICENSE.txt entsprechend.
   • Design
     • Die von der Loreberry UG erstellten Kartendesigns werden in der Regel mit Maputnik erstellt. Es gelten die Urheberrechte und Lizenzbedingungen von Maputnik entsprechend: https://github.com/maputnik/editor/blob/master/LICENSE
     • Die von der Loreberry UG erstellten Kartendesigns unterliegen Urheber- und Autorenrechten der Loreberry UG und deren Mitarbeiter*innen. Lizenzrechte, die mit der Dienstleistung der Kartenbereitstellung durch die Loreberry UG bereitgestellt werden, werden im Auftrag bzw. in der Auftragsbestätigung spezifiziert. Die Lizenz ist begrenzt auf die Einbindung der Kartendienstleistung auf den im Vertrag genannten Internetseiten. Jegliche darüberhinausgehende Nutzung ohne die explizite Zustimmung der Loreberry UG ist untersagt. Insbesondere dürfen Kartendesigns der Loreberry UG nicht an anderer als der im Vertrag genannten Stelle veröffentlicht werden, oder kopiert, modifiziert, verbreitet, verkauft, unterlizensiert oder anderweitig genutzt werden ohne die ausdrückliche Zustimmung der Loreberry UG. Die Kartenstyles werden ohne Mängelgewähr zur Verfügung gestellt, ohne ausdrückliche oder stillschweigende Gewährleistung jeglicher Art, einschließlich, aber nicht beschränkt auf die Garantie der Marktgängigkeit, Eignung für einen bestimmten Zweck und Nichtverletzung von Rechten. In keinem Fall sind die Autor*innen oder Urheberrechtsinhaber*innen für jegliche Schäden oder sonstige Haftung, ob aus Vertrag, unerlaubter Handlung, oder anderweitig, die aus oder in Verbindung mit den Kartenstyles oder der Nutzung oder dem sonstigen Umgang mit den Kartenstyles resultieren, haftbar.
     • Kartenstyles und sonstige Daten, die der Loreberry UG von Auftraggebenden zur Einbindung und/oder Darstellung übermittelt werden, fallen ausschließlich in den Verantwortungs- und Haftungsbereich der Auftraggebenden. Insbesondere hat der/die Auftraggebende vor Übermittlung an die Loreberry UG mögliche Rechtsverstöße durch übermittelte Styles wie beispielsweise Urheberrechtsverstöße selbst zu prüfen. Die Loreberry UG übernimmt keinerlei Haftung für die von Auftraggebenden übermittelten Kartenstyles und sonstigen Daten.
   • Marker- und Filterdaten
     • Marker- und Filterdaten sowie ggf. weitere kundenspezifischen Daten, die von den Auftraggebenden übermittelt werden, fallen ausschließlich in den Verantwortungs- und Haftungsbereich der Auftraggebenden. Die Loreberry übernimmt keinerlei Gewähr oder Haftung für die Richtigkeit dieser Daten, die Verantwortung dafür liegt ausschließlich bei den Auftraggebenden.
4. Die Loreberry UG trifft die Wahl des Hosters mit Sorgfalt. Technische Daten zum Server bzgl. der Erreichbarkeit, der Sicherheit und des Standorts sind im Vertrag spezifiziert. Die Loreberry UG hat die Erreichbarkeit sowie andere durch den Server bedingte Umstände betreffend keine über die sorgfältige Wahl des Hosters hinausgehende Verantwortung gegenüber den Auftraggebenden. Mängel, die aus der Dienstleistung des Hosters entstehen, wie beispielsweise Verzögerungen in der Auslieferung, fehlende Erreichbarkeiten, oder von den Spezifikationen abweichende Daten, sind ausschließlich diesem zuzurechnen und fallen nicht in die Verantwortung der Loreberry UG. Ausgenommen hiervon sind Datenschutzrechte der Betroffenen im gesetzlichen Rahmen.

§ 3 Verantwortlichkeit der Auftraggebenden, Grundregeln für Marker- und sonstige Einträge der Auftraggebenden

1. Auftraggebende erteilen der Loreberry UG rechtzeitig alle für die Vertragsdurchführung erforderlichen Informationen. Auftraggebende versichern, die datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu beachten.
2. Auftraggebende sind für Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtmäßigkeit der von ihnen gelieferten Daten verantwortlich. Auftraggebende versichern ausdrücklich, dass diese Daten mit dem geltenden Recht vereinbar sind. Auftraggebende stellen die Loreberry UG sowie deren Geschäftsführung von allen Nachteilen frei, die dieser durch von ihnen begangene Rechtsverletzungen in Bezug auf die von ihnen übermittelten Inhalte entstehen.
3. Auftraggebende, die nicht (nur) ihre eigenen Daten, sondern (auch) die Daten Dritter an die Loreberry UG zur Darstellung übermitteln, garantieren, dass sie von den gesetzlichen Vertreter*innen der Dritten damit beauftragt oder selbst ein*e alleinvertretungsberechtigte*r gesetzliche*r Vertreter*in dieses Unternehmens sind.
4. Auftraggebende dürfen keine unzulässigen Inhalte in WA Maps einstellen. Unzulässige Inhalte sind Texte, Bilder, Links oder andere Inhalte, die gegen Gesetze oder die guten Sitten verstoßen, insbesondere
   • rassistische, beleidigende, vulgäre, Gewalt verherrlichende oder verharmlosende sowie sittenwidrige Inhalte;
   • Inhalte, die Kinder oder Jugendliche in ihrer Entwicklung oder Erziehung beeinträchtigen oder gefährden oder die Menschenwürde oder sonstige geschützte Rechtsgüter verletzen;
   • Inhalte, die andere zu strafbaren oder sonst sittenwidrigen Handlungen bewegen können;
   • beleidigende oder ehrverletzende Äußerungen;
   • Drohungen, Schmähkritik, Verleumdungen, Beleidigungen, Lügen oder Falschinformationen;
   • Inhalte, die das Recht auf informationelle Selbstbestimmung Dritter verletzen können;
   • kopierte Inhalte, an denen die Auftraggebenden keine Rechte haben;
   • Inhalte, die ein Sicherheitsrisiko darstellen, wie beispielsweise Viren, Trojaner oder sonstige Schadsoftware;
   • Links auf Webseiten mit gegen die guten Sitten oder geltendes Recht verstoßenden, jugendgefährdenden oder sonst unzulässigen Inhalten;
   • private Daten wie Namen, Telefonnummern oder E-Mail-Adressen außerhalb des Profils.
5. Die von der Loreberry UG bezogenen Dienstleistungen gelten nur für die im Vertrag bzw. im Dashborad von wa-maps.de spezifizierten Webseiten und Domains. Zweck der Dienstleistung ist ausschließlich die Darstellung der Karte auf den spezifizierten Websites/Domains zur nichtgewerbsmäßigen Information der Website-Besucher*innen. Eine darüberhinausgehende Nutzung der von der Loreberry UG ausgelieferten Karten bedarf der vorherigen Genehmigung der Loreberry UG zumindest in Textform.
6. Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an der WA Maps-Technologie und Software stehen im Verhältnis zu den Auftraggebenden ausschließlich der Loreberry UG zu.
7. Alle anderen Verwertungsarten, insbesondere die Übersetzung, Bearbeitung, das Arrangement, andere Umarbeitungen und die Verbreitung der Software und Inhalte (außerhalb des vertraglich Vereinbarten) bedürfen der Zustimmung der Loreberry UG.
8. In der Datenbank, Software und den Inhalten enthaltene Urheberrechtsvermerke, andere Rechtsvorbehalte, Seriennummern sowie sonstige Merkmale dürfen nicht verändert oder unkenntlich gemacht werden. Die Auftraggebenden werden auf ihrer Website auf die Rechtsinhaberschaft von WA Maps hinweisen sowie die unter §2 Nr. 3 genannten Lizenzen von Zuliefernden beachten sowie auf diese entsprechend hinweisen.
9. Die Auftraggebenden werden den Nutzer*innen ihrer Website (Endkund*innen) den Abruf der Daten und Inhalte von WA Maps höchstens gemäß der untenstehenden Nutzungsbedingungen (§ 4) gestatten.
10. Die Loreberry UG bietet über WA Maps Auftraggebenden die Möglichkeit, Markerdaten und Filter selbständig zu manipulieren. Auftraggebende sind verpflichtet, eine darüberhinausgehende Manipulation (z.B., aber nicht nur, Entfernung von Logos oder Hinweisen) zu unterlassen. Auftraggebende stellen die Loreberry UG sowie deren Geschäftsführung von allen Nachteilen frei, die dieser durch von ihnen begangene Rechtsverletzungen in Bezug auf die von ihnen vorgenommene Manipulation der ausgelieferten Karte entstehen.
11. Auftraggebende werden der Loreberry UG erkennbare Mängel und Störungen der Leistungen sowie drohende Gefahren (z. B. durch Viren) und Hinweise auf eine missbräuchliche Nutzung durch Dritte unverzüglich anzeigen. Auftraggebende treffen im Rahmen des Zumutbaren alle erforderlichen Maßnahmen zur Feststellung, Eingrenzung und Dokumentation dieser Mängel und Störungen.

§ 4 Nutzung

1. Nutzer*innen dürfen von den von ihnen abgerufenen Informationen eine Auswahl ausdrucken.
2. Andere Nutzungen, insbesondere das Abrufen und die Auswertung der Informationen zu gewerblichen Zwecken und jede andere gewerbliche Verwertung bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von der Loreberry UG/WA Maps. Grundsätzlich unzulässig ist die automatische Durchsuchung der Informationen, insbesondere mit Webcrawlern oder Bots.
3. Nutzer*innen dürfen Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte in den Daten nicht entfernen. WA Maps muss als Quelle der Informationen angeben werden sowie andere Zuliefernden von Informationen entsprechend ihrer Lizenzbestimmungen (siehe § 2 Nr. 3).
4. Links auf die Website von WA Maps sind nur im Rahmen des gesetzlich Zulässigen erlaubt und müssen WA Maps als Quelle angeben; insbesondere Framing-Techniken sind nicht erlaubt.

§ 5 Rechte der Loreberry UG

1. Die Loreberry UG ist berechtigt, Wartungsarbeiten an Servern und Datenbanken etc. vorzunehmen. Störungen des Datenabrufs werden so gering wie möglich gehalten.
2. Die Loreberry UG kann Eintragungen, Werbungen oder die Nutzung anderer Dienste ablehnen, sofern die entsprechenden Einträge aus technischen Gründen nicht durchführbar sind oder nicht im Einklang mit der Netiquette oder dem geltenden Recht stehen.
3. Die Loreberry UG ist berechtigt, die Auslieferung der Karte oder Teile davon oder andere Bestandteile der Dienstleistung an bestimmte betroffene Auftraggebende vorläufig zu verweigern, wenn Dritte Rechtsverletzungen durch die Veröffentlichung der Daten glaubhaft machen oder aus anderen Gründen berechtigte Zweifel an deren Rechtmäßigkeit bestehen. Ein Vergütungsanspruch bleibt in diesen Fällen unberührt. Gelingt den betroffenen Auftraggebenden nach Aufforderung von der Loreberry UG innerhalb der gesetzten Frist nicht der Nachweis der Rechtmäßigkeit, ist die Loreberry UG zur außerordentlichen Kündigung berechtigt. Für Auftraggebende, die eine geschützte Berufsbezeichnung tragen oder in sonstiger Weise unter Aufsicht einer Kammer u. a. stehen (z. B. Architekt*innen, Ärzt*innen, Handwerker*innen, Rechtsanwält*innen, Steuerberater*innen), gilt, dass diese ihrem Berufsrecht entsprechend identifizierende Angaben machen.

§ 6 Haftung

1. Für kostenfrei zur Verfügung gestellte WA Maps-Dienste haftet die Loreberry UG nicht.
2. Die Loreberry UG haftet außerdem nicht für die Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Daten. Die Loreberry UG haftet insbesondere nicht dafür, dass der Vorschlag einer Routenplanung tatsächlich (noch) existiert, von einem bestimmten Fahrzeug befahrbar, die kürzeste, schnellste oder sonst wie optimierte Strecke ist, oder andere Eigenschaften aufweist. Die Nutzung der Kartendaten für die Zwecke der Navigation erfolgen ausdrücklich auf eigene Gefahr (siehe §2 Nr. 3).
3. Sofern Nutzer*innen durch die vertrags- und bestimmungsgemäße Nutzung der WA Maps-Dienste ein Schaden entsteht, für den die Loreberry UG dem Grunde nach haftet, haftet die Loreberry UG der Höhe nach nur für den typischerweise bei Zustandekommen des Vertrages vorhersehbaren Schaden. Die Schadensersatzpflicht ist beschränkt auf die Höhe eines jährlichen Vertragsentgelts.
4. Von den Haftungsbeschränkungen dieser Vertrags- und Nutzungsbedingungen unberührt bleibt die Haftung der Loreberry UG für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit aufgrund schuldhafter und für sonstige Schäden aufgrund mindestens grob fahrlässiger Pflichtverletzung. Einer Pflichtverletzung und einem Verschulden der Loreberry UG stehen solche der gesetzlichen Vertreter*innen oder Erfüllungsgehilfen gleich.
5. Die Loreberry UG gibt keine Zusagen über die Verfügbarkeit des Servers/der Server der WA Maps-Dienste und ist für diese(n) nicht verantwortlich.

§ 7 Datenschutz

1. Die Auftraggebende wird hiermit davon unterrichtet, dass die Loreberry UG ihre Daten im zur Vertragsdurchführung erforderlichen Umfang und auf der Grundlage der Datenschutzvorschriften erhebt, speichert, verarbeitet und an Dritte übermittelt. Die Loreberry UG verpflichtet ihre mit der Verarbeitung personenbezogener Daten betrauten Mitarbeiter*innen schriftlich auf das Datengeheimnis und trägt dafür Sorge, dass auch Dritte, die die Loreberry UG zur Durchführung der Leistungen einbezieht, auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorschriften verpflichtet werden.
2. Die Loreberry UG wird diese Daten ohne Einverständnis der Auftraggebenden außerhalb des zur Vertragsdurchführung erforderlichen Umfangs nicht an Dritte weiterleiten, es sei denn, dass staatliche Stellen oder international anerkannte technische Normen dies verlangen.
3. Der Auftraggebenden ist bekannt, dass die Loreberry UG keinen Einfluss auf die Nutzung der von ihr eingegebenen Informationen durch die Nutzer*innen von WA Maps hat. Eine Haftung für die ordnungsgemäße Verwendung der Daten durch Dritte ist daher auf solche Fälle beschränkt, in denen eine solche rechtswidrige Verwendung der Daten durch der Loreberry UG zurechenbaren Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurde.
4. Umfang und Zweck der Datenverarbeitung durch die Loreberry UG ist gesondert in der Datenschutzerklärung geregelt. Die Auftraggebende stimmt der Datenschutzerklärung zu. Die Auftraggebende verpflichtet sich bei Nutzung von WA Maps, Nutzer*innen die Datenschutzbestimmungen eingebundener Karten entsprechend den Datenschutzbestimmungen der Loreberry UG zu erklären und an passender Stelle zur Verfügung zu stellen. Die Loreberry UG haftet nicht für datenschutzrechtliche Versäumnisse der Auftraggebenden. Auftraggebende stellen die Loreberry UG sowie deren Geschäftsführung von allen Nachteilen frei, die dieser durch von ihnen begangene Rechtsverletzungen in Bezug auf datenschutzrechtliche Bestimmungen entstehen.

§ 8 Vertragslaufzeit

1. Kostenfreie Dienstleistungen sind von beiden Vertragspartnern jederzeit ohne Frist kündbar.
2. Kostenpflichtige Dienstleistungen
   Die Vertragslaufzeit und Kündigungsfristen ergeben sich aus dem jeweiligen Auftrag bzw. der jeweiligen Auftragsbestätigung. Sofern sich aus dem Auftrag bzw. der Auftragsbestätigung keine anderen Regelungen ergeben, gelten die folgenden:
   Die Mindestvertragslaufzeit beträgt 12 Monate beginnend mit dem Tag, an dem eine Karte von WA Maps der Auftraggebenden zur Nutzung zur Verfügung gestellt worden ist. Ungekündigte Verträge verlängern sich jeweils um 3 Monate. Nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit von 12 Monaten kann der Vertrag mit einer Frist von 4 Wochen zum Vertragsende gekündigt werden. Die Kündigung muss schriftlich oder in Textform erfolgen.
3. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 9 Zahlungsbedingungen

1. Die Vergütung und ihre Fälligkeit ergeben sich aus dem jeweiligen Auftrag bzw. Auftragsbestätigung. Die Zahlungspflicht ist unabhängig von der Lieferung der zur Umsetzung erforderlichen (Adress-) Daten durch die Auftraggebenden. Alle Beträge sind Nettobeträge, zu denen jeweils die Umsatzsteuer hinzukommt. Der Betrag ist sofort nach Eingang der Rechnung bei der Auftraggebenden ohne Abzug fällig.
2. Die Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aus demselben Rechtsverhältnis zulässig.
3. Bei Zahlungsverzug der Auftraggebenden ist die Loreberry UG berechtigt, den Zugriff auf Karten, Daten und Software(-Komponenten) zu sperren und die Auslieferung von Daten von Servern der Loreberry UG zu verweigern. Die Zahlungspflicht sowie die Geltendmachung des gesetzlichen Verzugsschadens bleiben unberührt.

§ 10 Sonstiges

1. Nebenabreden sind nicht getroffen. Änderungen des Vertrages unterliegen der Schriftform; dies gilt auch für einen Verzicht auf die Schriftform. Die Schriftform wird auch durch Faxschreiben und Emails erfüllt.
2. Der Vertrag unterliegt deutschem Recht. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist der Sitz der Loreberry UG, sofern die Auftraggebende Kaufmann*/Kauffrau* ist oder ihren Sitz außerhalb Deutschlands hat.